Stoffe
[g/l]
Arsen 10 10
Barium 300
Blei 10
Kupfer 50 50
Zink 300
für anorganische Stoffe (Eluatkriterien)
liegt. So wird für Thallium ein Wert von 8
g/l als geringfügig bezeichnet. Der W2-
Vergleichswert liegt dagegen mit 5 g/l
deutlich darunter. In Summe hält eine W2-
Verwertung ohne technische Sicherungs-
maßnahmen dem Vergleich nicht stand.
Daraus lässt sich folgern, dass die erfor-
derlichen technischen Sicherungsmaß-
nahmen dauerhaft und damit langzeitsi-
cher sein müssen. Nur so lassen sich die
Geringfügigkeitsschwellen sicher einhal-
ten. Im Übrigen gilt auch zu dem Vergleich
in der Tabelle 4 die vorherige Feststellung,
dass eine Harmonisierung der bodenbezo-
genen Werte unabdingbar ist.
gen, welche bei der Verwertung von gering
belasteten mineralischen Abfällen in Tage-
bauen in NRW zur Anwendung zu bringen
sind, machen deutlich, dass hier vor wie
nach ein Harmonisierungsbedarf besteht.
Dabei sollten bundeseinheitliche Regelun-
gen Vorrang vor länderspezifischen Allein-
gängen haben. Ein einheitlicher Bewer-
tungsmaßstab ist erforderlich.
Regelungen praxisgerecht sind und nicht
nur theoretischen Wert besitzen. Der erfor-
derliche Analysenaufwand hat sich dabei
an der Verhältnismäßigkeit zu orientieren
und nicht an theoretischen Möglichkeiten.
Gebraucht werden praxisgerechte und
vollziehbare Vorgaben, die darüber hinaus
auch die erforderliche Rechtsverbindlich-
keit bzw. -sicherheit bieten.
tungsbescheid reduziert werden. Das Ab-
fallrecht kennt bis auf wenige definierte
Ausnahmen (z.B. Bioabfall, Klärschlamm)
keinen Regelungs- bzw. Genehmigungs-
vorbehalt für Abfallverwertungsmaßnah-
men. Deshalb ist das am jeweiligen Ver-
wertungsort übliche Recht anzuwenden.
Dies ist bei Tagebauen in der Regel das
Bergrecht bzw. das bergrechtliche Be-
triebsplanverfahren. Das Wasserrecht ist
nur dann einschlägig, wenn tatsächlich
eine Gewässerbenutzung stattfindet, die
oberhalb der Geringfügigkeitsschwelle
liegt. Der Regelungsinhalt des Boden-
schutzrechtes muss eine definierte Ver-
wertung gering belasteter mineralischer
Abfälle unterhalb der durchwurzelbaren
Bodenschicht nach den fachlichen Regel-
werken des LAB bzw. der LAGA möglich
machen.
der ,,Allgemeinwohlverträglichkeit" ent-
sprechen (vgl. § 3 Abs. 4 KrW-/AbfG). Dies
Beachtung der o.a. Forderungen bei einer
mit Augenmaß durchgeführten bundesein-
heitlichen Harmonisierung der bodenbezo-
genen Werteregelungen erreicht werden.
1 KrW-/AbfG: Gesetz zur Förderung der
Kreislaufwirtschaft und Sicherung der um-
weltverträglichen Beseitigung von Abfällen
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-
/AbfG) vom 27.09.1994 (BGBl. I S. 2705)
2 AVV: Verordnung über das Europäische
Abfallverzeichnis Abfallverzeichnis-Verord-
nung AVV vom 10.12.2001 (BGBl. I. S.
3379)
DepV vom 24.07.2002 (BGBl. I S. 2807)
4 AbfAblV: Verordnung über die umweltver-
trägliche Ablagerung von Siedlungsabfällen
und über biologische Abfallbehandlungsanla-
gen - Abfallablagerungsverordnung - AbfA-
blV vom 20.02.2001 (BGBl. I S. 305)
5 TASi: Dritte Allgemeine Verwaltungsvor-
schrift zum Abfallgesetz (TA Siedlungsabfall)
- Technische Anleitung zur Verwertung, Be-
handlung und sonstigen Entsorgung von
Siedlungsabfällen vom 14.05.1993 (BAnz Nr.
99 a)
6 DepVerwV: Die
Verordnung über
die Verwertung von
Abfällen auf Depo-
nien über Tage
(Deponieverwer-
tungsverordnung -
DepVerwV) ist am
28.07.2005 im Bun-
desgesetzblatt ver-
öffentlicht worden:
Die DepVerwV tritt
am 01.09.2005 in
Kraft.
7 LAB-Papier 1998:
Anforderungen an
die stoffliche Ver-
wertung von Abfäl-
len im Bergbau
über Tage" und
,,Technische Re-
Abfällen im Bergbau über Tage" des Länder-
ausschuss Bergbau (Stand: Oktober 1998)"
8 LAGA M20: Bund-/ Länderarbeitsgemein-
schaft Abfall (LAGA) Mitteilung M 20 ,,Anfor-
derungen an die stoff- liche Verwertung von
mineralischen Reststoffen/Abfällen Tech-
nische Regeln" (Stand 06.11.1997)"
9 LAB-Papier 2004: Anforderungen an die
Verwertung von bergbaufremden Abfällen im
Bergbau über Tage" des Länderausschuss
Bergbau (Stand: 30.03.2004)"
10 GAP-Papier 2002: Grundsätze des vor-
beugenden Grundwasserschutzes bei Abfall-
verwertung und Produkteinsatz (GAP-Pa-
pier) der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser
(LAWA) Stand: Mai 2002
11 BBodSchG: Gesetz zum Schutz vor
schädlichen Bodenveränderungen und zur
Sanierung von Altlasten (Bundesboden-
schutzgesetz - BBodSchG) vom 17.03.1998
(BGBl. I S. 502)
12 BBodSchV: Bundes-Bodenschutz- und
Altlastenverordnung (BBodSchV) vom
12.07.1999 (BGBI. I S. 1554)
12 WDHG: Gesetz zur Ordnung des Wasser-
haushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG)
i.d.F.d.B. vom 19.08.2002, BGBI. I S. 3245
